Terminologie

Inhaltsverzeichnis

Die von fedlex, der Plattform für Bundesrecht, verwendete Terminologie stammt aus der  Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG)1 vom 20. Dezember 1968 (Stand am 1. Juli 2022)

Methoden und Industrialisierung : :

  1. a) Erläuterungen zur Struktur der Gesetze finden Sie im   Sprachführer auf Französisch der Gesetze und Verordnungen des Bundes (GLLOC) (Führen : Français)
    b) New !   TERMDAT Mehrsprachig 
  2. Die Suche nach Gesetzen ist über einen alphabetischen Index im Stichwortverzeichnis
  3. Die Verwaltungspraxis der Bundesbehörden - VPB  Die 
  4. Die von www.leg-em.com verwendete Terminologie wird im Folgenden und in den verschiedenen Kapiteln beschrieben. 

In www.leg-em.com verwendete Bearbeitungsregeln und Benachrichtigungen
Allgemeine Informationen

Fedlex , Die Publikationsplattform des Bundesrechts fedlex.
 AS - Landesrecht  +  SR - Systematische Rechtssammlung / Inkrafttreten.


Beispiele zur Bearbeitung von RO-Dokumenten inwww.leg-em.com
01/01/2024 AS 2023 506  (UVV - Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung )  :    01/01/2024 Link zum FedEx des Gesetzes
[ II-9/14 SR 832.202 Art. 33, 33a-c, 46, 134, 147c_Überg'sbest'g. + III Inkraftsetzung  1.1.2024 ] 
Die Notation bedeutet: Kapitel II 9. Datei/14 mit weiteren Änderungen..
Änderungen zu Art. 33 ... 147c_Überg'sbest'g, die Übergangsbestimmungen zur Einhaltung enthalten..
+ III Eev 1.1.2024 ] Kapitel III des Gesetzes mit Inkraftsetzung Inkrafttreten ab dem 1. Januar 2024..
Dieses Gesetz ist Teil des Hauptgesetzes, das in Kapitel I weiter unten aufgeführt ist.:
01/01/2024 AS 2023 506  (AHVV - Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung )
[ I SR 831.101 Art. 6Quater  -{25}- 222 + Endbestimmungen + II Änderung anderer Erlasse : 14 + III Inkraftsetzung 1.1.2024 mit Ausnahme von Art. 53Quater  + 56Quater  : 1.1.2025 ]
Entschlüsselung: Kapitel I Änderungen zu Art. 6quater -{25}- 222: mit 25 Artikeländerungen, einschliesslich des zuletzt geänderten Artikels 222.  
+ II Änderung anderer Gesetze: 14 + Kapitel II mit der Änderung von 14 anderen Gesetzen gemäss dem vorherigen Beispiel.    + Kapitel II mit der Änderung von 14 anderen Gesetzen gemäss dem vorherigen Beispiel.
+ III Eev 1.1.2024 mit Ausnahme von ... : 1.1.2025;   Inkrafttreten 1.1.20204 mit Ausnahme von art. 53 + 56 Quater Änderungen Inkrafttreten 1.1.2025

Die auf www.leg-em.com verwendeten Sprachen  sind die drei Amtssprachen von Fedlex : Deutsch, Französisch und Italienisch, deren Abkürzungen de, fr, it durch Artikeländerungen ergänzt werden, die sich auf eine einzelne Sprache beziehen.

Profil Themen Auswirkungen
Datenwiederherstellung:
 Wir haben die von einigen unserer Abonnenten bereitgestellten Gesetzeslisten um eine Auswahl nach Themen erweitert.
Auswirkungsklassen
Auswirkungsklassen   Es sind sechs Auswirkungsklassen definiert.

0 -  Gesetz, das nicht auf das Profil des Abonnenten zutrifft.
1 -  Zertifizierungs-/Akkreditierungsstandards, die oben in jeder Beobachtungsliste erscheinen, wenn sich eine Änderung auf den Standard auswirkt, der im ausgewählten Zeitraum behandelt wird.
2 -  Freie Auswirkung
3 -  Standardmässig ordnet Auswirkung 3 Gesetze in aufsteigender Reihenfolge der internen und internationalen Rechtsvorschriften (Präfix 0).
Inhalt: Bundes- und kantonale Gesetze, europäische und berufsrechtliche Richtlinien sowie alle anderen Dateien, die kontextuell in den behandelten Rechtsrahmen einbezogen werden müssen.
4 -  Freie Auswirkung
5 -   Zur besseren Lesbarkeit der Analysen werden Standards, die nicht der Klasse 1 angehören, am Ende der erstellten Beobachtungslisten platziert Auswirkung = 5.

 Die Beobachtungsprofile eines Abonnenten basieren auf Standardprofilen, die die Funktionen und Verantwortlichkeiten einer Organisation abdecken.

 Ein erstelltes Profil kann vom Manager oder einem Abonnenten mit Autorisierungsrechten geändert werden. Mit Auswirkung = 0 kann ein Gesetz aus einem Profil entfernt werden.

Notebooks von www.leg-em.com   Die www.leg-em.com-Notizbücher behandeln Themen rund um die Gesetzgebung und werden laufend aktualisiert.

Gesetzgebungs- und Regulierungsnachrichten per E-Mail 
Angesichts der grossen Menge an Gesetzen und der wachsenden Zahl betroffener Gesetze werden die Inhalte der Benachrichtigungen über einen Link oder durch Kopieren des Links unter dem Titel der Benachrichtigung zugänglich.
Die Benachrichtigungen sind in der Sprache des Abonnenten verfügbar.

Bundesweite Vernehmlassungen

Das Vernehmlassungsverfahren ist ein vorbereitender Schritt im Gesetzgebungsprozess. Ziel ist es, die Umsetzbarkeit und Akzeptanz von Bundesprojekten politischer, finanzieller, wirtschaftlicher, ökologischer, sozialer oder kultureller Tragweite zu bewerten.
Die wichtigsten Punkte:
Zweck der Vernehmlassung: Die zur Vernehmlassung eingereichten Projekte werden auf ihre inhaltliche Konformität, Umsetzbarkeit und Akzeptanz geprüft. 4
Beteiligte Akteure: Die Kantone, die in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien, Gemeindeverbände, Städte, Bergregionen, Wirtschaftsverbände und weitere relevante Akteure werden konsultiert. 
Obligatorisch versus freiwillig: Der Bundesrat eröffnet obligatorische Vernehmlassungen (Art. 3 Abs. 1 VVG), während freiwillige Vernehmlassungen (Art. 3 Abs. 2 VVG) vom Departement, der Bundeskanzlei, der zuständigen zentralen oder dezentralen Verwaltung oder auch vom Parlament initiiert werden können.
Offene Beteiligung: Jeder kann seine Meinung zu einem Projekt äußern, auch ohne formelle Einladung.
Zuständigkeiten: Die zuständige Behörde (Bundesrat oder parlamentarische Kommission) bereitet die Vernehmlassung vor, begleitet sie, stellt die Ergebnisse zusammen und wertet sie aus. 

Behandlung in unseren Analysen 
Diese Vernehmlassungen spiegeln die Zukunft der Gesetze wider. Sie sind integraler Bestandteil von www.leg-em.com. 
Die verwendete Benachrichtigung ist identisch mit der der oben genannten RO, mit dem Präfix [P für Konsultationsentwurf und Pn/N, wobei n die Entwurfsnummer und N die Anzahl der im Konsultationsgesetz enthaltenen Entwürfe ist. 

Es werden drei Konsultationszyklen auf Bundesebene verwendet,

Das Meldung der kantonalen Behörden (GeplVl)die mindestens drei Monate dauern und für alle vom Gesetz betroffenen Gesetze aufgeführt sind. 
Ein Schwestergesetz wird verwendet, um ein neues Gesetz ohne Code hinzuzufügen.Systematische Rechtssammlung - SR  
New !    KI-Forschung Systematische Rechtssammlung  
Dies ist ein Pilotprojekt zur Erforschung der Forschung mit künstlicher Intelligenz anhand von Daten der Fedlex-Site.
Praktischer Leitfaden   Gruppiert nach:  Abs. / Art. / / Kategorie<#$16128> GeplVl  Das GeplVl (Siehe nächstes Kapitel.)  

Siehe nächstes Kapitel. 
Dieses Monitoring wird ab 2022 einsatzbereit sein, wenn Fedlex für alle Konsultationen eingeführt wird.
 Beispiel für GeplVl 

Änderung der SR 831.42   (FZG - Freizügigkeitsgesetz)
01/09/2024 / 31/12/2024 (Meldung der kantonalen Behörden ) Vernehmlassung 2024/51 : (FZG - Freizügigkeitsgesetz)
[ Der Vernehmlassungtext ist durch Anklicken im Fenster sichtbar.  ]
Umsetzung der Motion 21.4142 Dittli Schutz des Vorsorgevermögens beim Austritt aus der 1. Säule .

1.  in die entsprechenden Gesetze eingebracht werden, oder
2.  das Gesetz aufgegeben oder für nichtig erklärt wird, z. B. durch Ablehnung in einer eidgenössischen Abstimmung, oder
3.  wenn Vernehmlassungen zu Vorentwürfen mit X Varianten aufgegeben werden, deren Bewertung lautet:
       P Mehr/Minderheit  [Jahr }/[Nr ].

Beispiel AbgV :

SR 830.1    (ATSG - Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts )
30/03/2024 / 29/03/2024 
(Laufende Vernehmlassungen ) Vernehmlassung 2023/65 : (ATSG - Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts )
[ P 1/10 SR 830.1 Art. 29, 37a-39a, 46, 49, 55 + Inkraftsetzung durch BR ?   ]
- Entwurf in die Vernehmlassung gegeben
- Erläuternder Bericht
- Begleitschreiben
- Adressatenliste
- Sonstiges

Der Abgleich zwischen den Gesetzestexten von AbgV und ihrer Einführung/Aufhebung in die Gesetze erfolgt zweimal jährlich nach dem Inkrafttreten am 1. Januar 202X. Dies entspricht 90 % der Gesetze AS ..
Ziel ist es, ein realistisches Bild der Zukunft jedes Gesetzes mit den noch auf ihren Abschluss wartenden Gesetzestexten zu erhalten.

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