| Fällige Vernehmlassung ohne Fortsetzung |
| Die Gepl. Vern'g in der Liste unten sind ausserhalb der Rückverfolgbarkeit der Informationskette, da sie sich (noch) nicht im zweiten Glied des CeC befinden (laufende Vernehmlassungen). |
| Die geplanten Vernehmlassungen folgen dem Ablauf der geplante VL: Bewertung, Ausarbeitung eines vorläufigen Gesetzes- oder Projektentwurfs, Überprüfung im Ausschuss und anschliessende Vorlage beim CeC mit Gesetzesänderungen.Sie werden dann nach Abschlussjahren archiviert und ggf. durch die Ergebnisberichte im PCT - Abgeschlossene Vernehmlassungsverfahren ergänzt. |
| Einige Gepl. Vern'g tauchen nach ein oder zwei Veröffentlichungen mehrere Jahre später wieder auf: |
| Unsere Bitte betrifft die Zurückstellung dieser Fälle, um die Nachverfolgbarkeit zu gewährleisten. |
| Wir haben festgestellt, dass einige gerplanteVL-Links nicht mehr funktionierten. Sie wurden am geplanten Enddatum aus der Liste entfernt, ohne das zweite Glied des laufendeVL zu durchlaufen, wodurch die Kette der Prognoseinformationen unterbrochen wurde. |
| Zur Klarstellung haben wir unten diese von FedLex verschwindenden Gesetze aufgelistet. |
| Mittlerweile haben wir unser Programm zur Bearbeitung der Prognosedaten angepasst und benachrichtigen unsere Abonnenten nun nach dem Muster: geplante VL 2024/4 ist am 30.06.2024 ohne Folgemassnahmen abgelaufen. |
| Zur Unterstützung der noch ausstehenden Akten stellen wir die Pressemitteilungen zum Gesetz zur Verfügung: |
| Mitteilung des Bundesrates |
| Zum Gesetz: |
| 01.03.2024 / 30.06.2024 |
| Geplante Vernehmlassungen für 2024/4: Revision des Bundesgesetzes über elektrische Schwachstrom- und Starkstromanlagen [geplante VL abgelaufen, keine Rückverfolgbarkeit, Übergang zu laufende Vernehmlassung nicht realisiert] |
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| Liste Status |
Identifikation |
Bundesamt |
| erscheint von - bis |
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| EC |
1.6 bis 30.9.24 |
( - Verordnung des WBF über die Ersatzpflichtlagerhaltung von Erdgas) - SR 531.215.421 - Stand am 1.12.2024 |
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| N° 2 |
Gepl. Vern'g Nr 2 2024/4 EleG SR 734.0 |
(EleG - Elektrizitätsgesetz) - SR 734.0 - Stand am 1.7.2024 |
| EC |
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Um den Ausbau und die Umgestaltung der Stromnetze zu beschleunigen, ist eine Änderung des geltenden Gesetzes über elektrische Anlagen erforderlich. SR 734.0 Stand am 1.7.2024. |
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| N° 3 |
Gepl. Vern'g Nr 3 2023/84 |
Revision des Obligationenrechts SR 220 und Änderung der Handelsregisterverordnung Stand am 1.1.2025. |
| OR SR |
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| EC |
1.6 - |
Dabei handelt es sich um eine Revision des Obligationenrechts und eine Anpassung der Handelsregisterverordnung. |
| 31.10.2024 |
/ News ! |
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| N° 4 |
Gepl. Vern'g Nr 4 2023/21 KVG SR 832.10 |
Änderung (KVG - Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung ) - SR 832.10 - Stand am 1.1.2025 |
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